Folter – Der neue UNO-Sonderberichterstatter für Folter Nils Melzer scheut sich nicht, sein Heimatland zu kritisieren: Über den Fall einer Baskin, die an Spanien ausgeliefert werden soll, spricht er von «Leisetreterei auf Kosten der Menschenrechte».
(Interview: Andrea Butorin, Bieler Tagblatt 27.05.2017)

Nils Melzer, für mich hat es etwas Surreales, mit Ihnen im hübschen Leubringen zu sitzen und über Folter zu sprechen. Wie ist das für Sie?

Nils Melzer: Es ist gut, wenn das Thema Folter für Sie abstossend ist, denn so soll es auch sein. Aber für mich ist das Thema mein Beruf und daher leider alltäglich.

Was nicht minder absurd ist: Man erwartet, dass Sie Länder wie Syrien rügen. Nun mussten Sie kürzlich in der Schweiz intervenieren, weil das Land die Baskin Nekane Txapartegi an Spanien ausliefern will, obwohl diese dort gefoltert worden sei.

Weiterlesen →

Die Schweiz will eine in Spanien gefolterte Baskin ausliefern. Sie soll die Terrororganisation ETA unterstützt haben. Terrorismusvorwurf und Folter – ein Gespann, das einem auch in Europa immer häufiger begegnet. Patrick Walder von Amnesty International nimmt Stellung. (Doppelpunkt, Interview: Judith Hochstrasser, 18.05.2017)

Patrick Walder, der Fall der in der Schweiz inhaftierten Baskin Nekane Txapartegi (siehe Kasten) beschäftigt derzeit unsere Justiz. Sie soll an Spanien ausgeliefert werden, nun läuft ein Rekurs. Es gibt plausible Beweise, dass sie in Spanien in den Neunzigerjahren gefoltert wurde.

Weiterlesen →

(24.04.2017)

Das Wichtigste in Kürze

• Der UNO-Sonderberichterstatter über Folter, Nils Melzer, warnt die Schweiz davor, die inhaftierte Baskin Nekane Txapartegi an Spanien auszuliefern.
• Die Schweiz riskiere sonst, ein Gerichtsurteil anzuerkennen, das auf einem durch Folter erzwungenen Geständnis basiere. Dies wäre ein Verstoss gegen das Folterverbot.

Weiterlesen →

Die Schweiz will die baskische Aktivistin Nekane Txapartegi an Spanien ausliefern. Txapartegi wurde nach eigenen Angaben von der spanischen Militärpolizei gefoltert. Diesen Foltervorwurf hat die Schweiz nach Ansicht eines Uno-Vertreters nicht ausreichend untersucht. (24.4.2017) Weiterlesen →

Weiterlesen →

Von Merièm Strupler

«Die Schweiz ist Komplizin in diesem System der Folter und Vergewaltigung», lässt Nekane Txapartegi durch ihre Anwältin ausrichten. Indem sie nicht als Folteropfer anerkannt werde, würden auch die Taten negiert – als hätten Folter und Vergewaltigung in Spanien nie stattgefunden. Die baskische Aktivistin fühlt sich erniedrigt und gedemütigt durch den Entscheid der Schweizer Behörden, sie an Spanien auszuliefern: Einmal mehr hätten sexistische Machtstrukturen dazu geführt, dass sie als Folteropfer nicht anerkannt werde. Weiterlesen →

Die Baskin Nekane Txapartegi sitzt seit einem Jahr in Zürich in Auslieferungshaft © cc

Die Schweiz will die baskische Aktivistin Nekane Txapartegi an Spanien ausliefern. Ein höchst fragwürdiger Entscheid. (Alexander Gschwind, 11. Apr 2017)