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Junge Welt: Madrid unter Folterverdacht

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Baskische Gefangene in der Schweiz bezichtigt Spanien der Folter. Anwälte fordern Auslieferungsstopp, (Junge Welt, Patricia D’Incau, Bern, 13. 8. 2016)

Erneut werden gegen den spanischen Staat Foltervorwürfe erhoben. Anlass ist der Fall der ehemaligen baskischen Lokalpolitikerin Nekane Txapartegi, die am 6. April in Zürich festgenommen worden war. Spanien verlangt die Auslieferung der 43jährigen aufgrund eines Urteils aus dem Jahr 2007. Während eines Massenprozesses wurde Txapartegi vom Sondergerichtshof für politische Delikte in Madrid schuldig gesprochen, die baskische Untergrundorganisation ETA unterstützt zu haben. Ein Urteil, das möglicherweise auf Aussagen beruht, die unter Folter erwirkt wurden: Txapartegi macht geltend, unter Gewaltanwendung gezwungen worden zu sein, ein vorgefertigtes Geständnis zu unterschreiben.
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OMCT: Risk of extradition of alleged victim of torture to Spain

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Switzerland: Authorities should not authorize extradition of Ms. Nekane Txapartegi to Spain

OMCT, SOS Torture Netowork, Geneva, 12 August 2016.

Swiss authorities should not authorize the extradition of Ms. Nekane Txapartegi, a Spanish woman suspected of collaborating in the 90s with Euskadi Ta Askatasuna (ETA), as her conviction appears to be based on information obtained under torture.
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Augenauf: Spanien kann die Foltervorwürfe nicht entkräften

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Auslieferungsverfahren Nekane Txapartegi, Spanien kann die Foltervorwürfe nicht entkräften.

Medienerklärung der Gruppe augenauf vom 12. August 2016

Briefwechsel mit Spanien

Seit April ist die baskische Aktivistin Nekane Txapartegi in Auslieferungshaft, da Spanien ihre Auslieferung zwecks Vollzug einer fast 7-jährigen Gefängnisstrafe verlangt. Aufgrund der Vorwürfe, dass Nekane Txapartegi aufgrund eines Geständnisses verurteilt wurde, das unter Folter erzwungen worden war, forderte das EJPD vom spanischen Justizministerium mehrere Dokumente zur Klärung an. Es sind dies insbesondere die vollständigen Urteile der ersten und zweiten Instanz gegen die Baskin, sowie eine ausführliche Erklärung zu den Untersuchungen der Foltervorwürfe, die damals zu einer Einstellung des Verfahrens geführt hatten.
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Solidarische Grüsse aus dem FemWo

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Transpi am Feministischen Wochenende 2016 im Möslihaus

Transpi am Feministischen Wochenende 2016 im Möslihaus

Am diesjährigen feministischen Wochenende in Zürich zeigten sich die Frauen* solidarisch mit Nekane. Vor den über 100 Anwesenden wurde ein Brief verlesen, in dem Nekane ihre Situation schildert und vom Knastalltag erzählt.

Free Nekane: Freitagskundgebung (29.7.16)

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Heute fanden die ersten Freitagskundgebungen für die Freilassung von Nekane in der Schweiz statt (Zürich, Bern, Luzern). Im Baskenland finden seit Jahren am letzten Freitag im Monat Aktionen für politische Gefangene statt. Dies soll ab heute auch in verschiedenen schweizer Städten umgesetzt werden.

Zürich:

Bern:

Luzern:

Kundgebung vor dem Schweizer Konsulat in Thessaloniki

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Am 19. Juli haben 150 Personen aus dem No-Border-Camp in Thessaloniki gegen die Auslieferung von Nekane Txapartegi protestiert und ihre sofortige Freilassung gefordert. Nach einer Demonstration gegen das europäische Grenzregime zogen Aktivist_innen aus der Schweiz und aus dem Baskenland vor das Schweizer Konsulat und solidarisierten sich mit Nekane.